RRW Radfahrer im Landschaftspark Duisburg-Nord

06.12.2021

Neues Fahrrad- und Mobilitätsgesetz

Autor: Tonia Haag

Im November hat der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen den Entwurf für das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz (FaNaG NRW) sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes verabschiedet. Als erstes Flächenland bekommt NRW damit ein eigenes Gesetz, das den Rad- und Fußverkehr attraktiver machen soll.

Ziel des Gesetzes ist es, Voraussetzungen dafür zu schaffen, mehr Menschen zur Nutzung des Rades zu bewegen. Gemäß der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“, die sich vor zwei Jahren mit 207.000 Unterzeichnern für die Einführung eines Gesetzes für Radfahrer stark gemacht haben, soll der Anteil des Radverkehrs bis 2025 durch entsprechende Maßnahmen von acht auf 25 Prozent gesteigert werden. Hierzu gehören u.a. der Ausbau eines Radvorrangnetzes, das den Pendlerverkehr auf dem Rad forcieren soll, die Erstellung eines Bedarfsplans für Radschnellverbindungen und stärkere Vernetzungen des Fahrrads mit anderen Verkehrsmitteln. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) gehörte zu diesem Aktionsbündnis.

Tourismus NRW hat sich in dem Gesetzgebungsverfahren gleich mehrfach mit Stellungnahmen eingebracht: Zunächst im November 2020 zu den Eckpunkten des Gesetzes, im Januar 2021 zum Entwurf des Mantelgesetzes und schließlich im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Gesetzes – auch unter Beteiligung der Regionen, in denen der Radtourismus eine große Bedeutung hat.

Der Radtourismus in Deutschland ist laut ADFC-Radreiseanalyse in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und befindet sich auf einem sehr hohen Niveau. Er trug zuletzt zwölf Prozent zur gesamten Wertschöpfung im Deutschlandtourismus bei. Für viele ländliche und strukturschwache Regionen ist der Fahrradtourismus besonders bedeutsam, da damit Besucherströme dorthin gefördert werden.

Grundsätzlich begrüßt Tourismus NRW, dass das Land eine gesetzliche Grundlage zur Fahrradinfrastruktur und Verkehrssicherheit schafft und sich für eine Stärkung der Radnutzung einsetzt, mahnte aber auch wichtige Nachbesserungen an. Diese werden auch in einem von Tourismus NRW erstellten Livingpaper zur Entwicklung eines Landesaktionsplans aufgenommen, der das Gesetz in konkrete Umsetzungsprojekte übertragen und dem Land und seinen Kommunen als Handlungsleitfaden zur Verfügung gestellt werden soll.

Da der Fahrradtourismus auf öffentliche Infrastrukturen angewiesen ist, liegt hier ein Schwerpunkt der Forderungen des Verbands. Vor allem gilt es, auch vor dem Hintergrund einer ganzheitlichen Betrachtungsweise vom Standort als Arbeits-, Tourismus- und Freizeitraum, Alltags- und touristischen Radverkehr in Politik und Verwaltung mehr zusammenzudenken. Radtouristen werden zu Alltagsradfahren und umgekehrt; in Radverkehrsplanungen müssen beide ineinanderfließende Nutzungen Berücksichtigung finden.

Von großer Bedeutung ist zudem die Förderung von Radinfrastrukturen im ländlichen Raum. Wirtschaftswege sollten zukünftig mehr zu alltags- und freizeittouristischen Wegen ausgebaut werden. Ansatzpunkte sehen der Tourismus NRW und seine Partner zum Beispiel auch bei der Förderung der intermodalen Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel.

Weitere Verbesserungen und Initiativen sieht Tourismus NRW in den Handlungsfeldern „Qualität und Produktentwicklung“, etwa durch die Errichtung einer zentralen Koordinierungsstelle, die das Qualitätsmanagement des nordrhein-westfälischen Radwegenetz miteinander abstimmt, „Marketing“ und Digitalisierung“.

Weitere Informationen zum Gesetz: www.land.nrw

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