Coronavirus

16.10.2020

Land setzt bundesweite Corona-Beschlüsse um

Maßnahmen betreffen unter anderem Veranstaltungen und Gastronomie

Autor: Tonia Haag

Die Landesregierung hat eine neue Corona-Schutzverordnung veröffentlicht. Damit werden im Wesentlichen die zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder vereinbarten verschärften Schutzmaßnahmen umgesetzt.

Die neuen Maßnahmen im Überblick:

7-Tages-Inzidenz von 35 und mehr:

  • Veranstaltungen und Versammlungen sowie Kongresse mit mehr als 1.000 Personen sind unzulässig.
  • An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen.
  • Die Maskenpflicht gilt auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen.
  • Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen, in denen der Mindestabstand kaum einzuhalten ist. Wo genau das vor Ort ist, legen die Kommunen ausdrücklich fest.
  • Die Kommunen können in Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen anordnen.

7-Tages-Inzidenz von 50 und mehr:

  • Bei Veranstaltungen sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig; es sei denn, die zuständige Behörde lässt Ausnahmen auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zu.
  • Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.
  • An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen.
  • In der Öffentlichkeit dürfen sich außerhalb von Familien und Personen zweier Hausstände nur noch Gruppen von höchstens fünf Personen treffen.

Die Gefährdungsstufen 1 (7-Tages-Inzidenz von 35) und 2 (7-Tages-Inzidenz von 50) müssen von der Kommune durch eine Allgemeinverfügung festgestellt werden. Die verschärften Schutzmaßnahmen greifen dann in der Regel ab 0.00 Uhr des Folgetages. Die Gefährdungsstufen können erst aufgehoben werden, nachdem die jeweiligen Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden.

Die neuen Regeln gelten ab dem 17. Oktober und zunächst bis Ende Oktober.

Zur Pressemitteilung der Landesregierung: www.land.nrw

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