Frau im Business-Kostüm zeigt auf Checkliste

05.11.2020

Details für außerordentliche Wirtschaftshilfen stehen

Anträge können ab kommender Woche gestellt werden

Autor: Tonia Haag

Die Bundesregierung hat Details für die außerordentlichen Wirtschaftshilfen für vom zweiten Lockdown betroffene Unternehmen veröffentlicht. Abschlagzahlungen sollen nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier „so schnell wie möglich erfolgen, möglichst bis Ende November 2020“.

Die Hilfen sollen ein Gesamtvolumen von voraussichtlich rund zehn Milliarden Euro haben. Antragsberechtigt sind wegen des Lockdowns geschlossene Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen. Auch Hotels zählen als direkt betroffene Unternehmen. Daneben sollen auch indirekt betroffene Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen, entschädigt werden. Für Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebsstätten gelten besondere Regeln.

Die Zuschüsse sollen pro Woche der Schließung gewährt werden und im Normalfall 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 betragen, bis zu einer Obergrenze von einer Million Euro – soweit der bestehende beihilferechtliche Spielraum des Unternehmens das zulässt. Für Zuschüsse über eine Million Euro gibt es derzeit noch Gespräche mit der EU. Andere staatliche Leistungen, die für den Förderzeitraum November 2020 gezahlt werden, werden angerechnet.

Unternehmen dürfen bis zu 25 Prozent ihres Vergleichsumsatzes im November erzielen, ohne dass dies auf die Hilfen angerechnet wird. Für Restaurants mit Außerhausverkauf gibt es eine Sonderregelung.

Ab kommender Woche können die Hilfen laut Bundesregierung über die bundeseinheitliche IT-Plattform der Überbrückungshilfe www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden. Im Normalfall muss dies über einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer erfolgen, nur für Soloselbständige, die nicht mehr als 5.000 Euro Förderung beantragen, gibt es Ausnahmen.

Weitere Details zu den Hilfen: www.bmwi.de

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