Closed-Schild an einem Geschäft

06.01.2021

Bund und Länder verschärfen Lockdown

Bewegungsradius in Hotspots eingeschränkt

Autor: Tonia Haag

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bei einer Videokonferenz auf die Verlängerung und Verschärfung des bestehenden Lockdowns verständigt. So werden etwa die Kontaktbeschränkungen weiter verschärft, viele Betriebe, darunter Hotels, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und weite Teile des Einzelhandels, müssen geschlossen bleiben. Einwohner aus sogenannten Hotspots mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr 200 Fällen und mehr pro 100.000 Einwohner dürfen sich nur in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnort bewegen. Ausnahmen gelten lediglich für triftige Gründe. Tagestouristische Ausflüge stellen laut Beschluss explizit keinen triftigen Grund dar. Auch alle anderen Bürger werden aufgerufen, soweit möglich zu Hause zu bleiben.

Einreisende aus Risikogebieten müssen sich künftig in eine zehntägige Quarantäne begeben oder kurz vor bzw. unmittelbar nach der Einreise einen negativen Schnelltest vorweisen.

Die Maßnahmen gelten zunächst bis zum 31. Januar. Am 25. Januar wollen Kanzlerin und Länderchefs entscheiden, wie es danach weitergeht. Nordrhein-Westfalen wird die aktuellen Beschlüsse nach Worten von Ministerpräsident Armin Laschet grundsätzlich eins zu eins umsetzen.

Das vorliegende Beschlusspapier enthält auch Informationen über finanzielle Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen. So heißt es etwa, die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfen erfolge spätestens ab dem 10. Januar. Zudem seien die Abschlagszahlungen für die Dezemberhilfen angelaufen. Ab Januar wird es keine außerordentlichen Wirtschaftshilfen mehr geben, dann sollen die Überbrückungshilfen III greifen.

Die Beschlüsse im Detail: www.bundesregierung.de

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