12.07.2012

Bettensteuer

Tourismus NRW begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Autor: Markus Delcuve

Im Juli 2012 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass die Kommunen in Deutschland keine pauschale Bettensteuer auf Hotelübernachtungen erheben dürfen. Vorausgegangen war eine Klage von zwei Hoteliers aus Trier und Bingen, die sich gegen die Erhebung einer Bettensteuer ausgesprochen hatten. Das Gericht erklärte in seinem Urteil die entsprechenden Satzungen beider Städte in vollem Umfang für unwirksam. Es entschied, dass die Gemeinden nur auf privat veranlasste Übernachtungen Steuern erheben dürfen, nicht aber auf solche, die beruflich zwingend erforderlich sind.

Der Tourismus NRW e.V. begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ausdrücklich. Das Urteil sei ein Beitrag zur Rechtssicherheit in einer wichtigen Zukunftsbranche und von besonderer Bedeutung für Nordrhein-Westfalen als starker Standort in Deutschland, vor allem im Business-Tourismus, hieß es in einer Stellungnahme des Verbandes.

Bereits 2011 hatte sich der Tourismus NRW e.V. an einer öffentlichen Anhörung der Ausschüsse für Wirtschaft, Mittelstand und Energie sowie für Kommunalpolitik des Landtags NRW beteiligt und auf die Expertisen anderer touristischer Dachverbände, die negative Auswirkungen durch die Einführung einer Bettensteuer befürchten hingewiesen.

Dieser Artikel wurde verschlagwortet unter:

WEITERE INFORMATIONEN

Stellungnahme des Tourismus NRW zur Bettensteuer

Tourismus NRW e.V.

Tourismus NRW begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

herunterladen

WEITERE INFORMATIONEN

20.02.2019

15 neue Radrouten fürs Ruhrgebiet vorgestellt

Zur NRW-Tournews

20.02.2019

Tourismus NRW auf der ITB: Neue Landestourismusstrategie und neue Entdecker-Kampagnen

Zur Pressemitteilung

19.02.2019

Reiseland NRW lockt Briten mit Stadt- und Outdoortipps

Zur Branchennews

28.01.2019

Schöne Übersicht vom @Tourismusblog zu den 25 digitalen Trends im Tourismus 2019: https://t.co/wpGXnCaJWo #Digitalisierung

Tourismus NRW auf Twitter folgen

25.01.2019

Das CIM-Scout-Team hat das Tagungsland NRW unter die Lupe genommen – und sie waren ziemlich beeindruckt, wenn man i… https://t.co/giQjbWCkqn

Tourismus NRW auf Twitter folgen

20.02.2019

Bonner Weg der Demokratie wird erweitert

Zur NRW-Tournews

24.01.2019

Bei der 12. OWL Kulturkonferenz am 12. Februar im Heinz Nixdorf MuseumsForum in Paderborn wird die Frage diskutiert… https://t.co/58wZmYgrEB

Tourismus NRW auf Twitter folgen